Legalisierung liegt auf Eis - Wieso?

Nachdem während des Wahlkampfes aktiv damit geworben wurde Marihuana zu legalisieren, ist nun erstmal Funkstille. Laut der Bundesregierung liegt die Cannabis-Legalisierung erst einmal auf Eis und das obwohl die kontrollierte Abgabe von Cannabis im Koalitionsvertrag steht. War das alles nur ein Trick, um die Wahl zu gewinnen? Wieso liegt ein so wichtiges Thema jetzt auf Eis?

Grund 1 – Corona

Die Bundesregierung hat alle Hände voll zu tun mit der Delta- und Omikron-Variante des Virus: Das Gesundheitssystem muss aufrecht erhalten werden. Die Impfkampagne muss grade gebogen werden, um noch mehr Bürger zur Impfung zu bewegen. Notfallpläne für Ausfälle in systemrelevanten Berufen und für die Wirtschaft müssen erstellt werden, um das Land als ganzes am Laufen zu halten.

Dass hier die Legalisierung hinten ansteht, ist nicht verwunderlich und dürfte bei den meisten auf Verständnis stoßen. Anders ist dies beim folgenden Grund.

Grund 2 – Widerstand im Bundesrat

Demnach hat Thomas Strobel (CDU) gegenüber der Funke-Zeitung die neue Bundesregierung kritisiert. Die Legalisierung von Cannabis ist der „[…] falsche Weg“ und würde der Polizei „keine spürbare Entlastung bringen“. Dies könnte mit den Gründen zusammenhängen welche SPD-Sicherheitsexperte Fiedler anführt. Demnach werden „die illegalen Märkte […] versuchen, drei Einflussfaktoren für sich zu nutzen: Niedrigere Preise, leichtere Zugänge, härtere Stoffe“. Dagegen muss auch im Interesse des Jugendschutzes natürlich vorgegangen werden.

Grund 3 – Scholz

(Achtung Witz) – Keiner will mit Scholz Bubatzen! Auf Instagram kursiert auf Meme-Seiten immer wieder der Witz, dass keiner den Scholz frage, ob er denn eigentlich mit Bubatzen möchte. Vielleicht ist auch das einer der Gründe, warum sich der amtierende Bundeskanzler noch nicht mit aller Kraft für eine schnelle und im Interesse vieler Bürger stehenden Legalisierung eingesetzt hat (Witz Off).

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